Landgericht bestätigt Pachtvertrag: Weg frei für neues Tierschutzzentrum

Im juristischen Konflikt zwischen dem Wuppertaler Verein Pechpfoten und der Bergischen Diakonie Aprath hat das Landgericht Wuppertal entschieden, dass der bestehende Pachtvertrag weiterhin gültig ist. Damit erhält der Tierschutzverein Rechtssicherheit für den geplanten Aufbau eines neuen Tierschutzzentrums.

Projekt soll Versorgungslücke schließen

Wuppertal verfügt seit Jahren über kein eigenes Tierheim. Der Verein Pechpfoten e.V. plant daher, auf einem Grundstück der Bergischen Diakonie in Wülfrath ein umfassendes Tierschutzzentrum zu errichten. Vorgesehen ist die Nutzung eines sanierungsbedürftigen Gebäudes, für das beide Seiten im Juni 2023 einen Pachtvertrag abgeschlossen hatten. Ursprünglich war ein gemeinsames Konzept vorgesehen, das sowohl tierschützerische Aufgaben als auch Angebote für Klienten der Diakonie verbinden sollte.

Auslöser des Konflikts

Im Rahmen der Vereinbarungen hatte Pechpfoten zugesichert, verschiedene Projekte für Jugendliche und Senioren der Diakonie zu übernehmen sowie Tiere von Bewohnern aufzunehmen, die in Einrichtungen der Diakonie umziehen. Der neue Vorstand der Diakonie sah diese Leistungen jedoch als nicht ausreichend an und kündigte schließlich den Vertrag. Der Verein widersprach und argumentierte, zusätzliche Aufgaben seien organisatorisch und finanziell nicht zu bewältigen. Im August reichte Pechpfoten Klage ein.

Gerichtsverfahren ohne Einigung

Das Landgericht forderte beide Seiten zunächst zu einer außergerichtlichen Lösung auf. Ein angesetzter Mediationstermin führte jedoch zu keinem Ergebnis. Daraufhin befasste sich das Gericht erneut mit dem Fall und kam nun zu dem Schluss, dass die Kündigung der Diakonie unwirksam ist.

Urteil schafft Klarheit

Nach der Entscheidung muss die Bergische Diakonie das Grundstück samt Gebäude weiterhin zur Verfügung stellen und zudem die Prozesskosten übernehmen. Beide Parteien haben die Möglichkeit, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.