Deutschlandfahnen in Nordrhein-Westfalen – könnten sie künftig auch in Wuppertal häufiger zu sehen sein?

Hagen / Düsseldorf. In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens, darunter Hagen und Düsseldorf, sind in den vergangenen Tagen zahlreiche Deutschlandfahnen im öffentlichen Raum aufgetaucht. Die Aktionen, die ohne vorherige Ankündigung erfolgten, haben den Staatsschutz auf den Plan gerufen.

Nach Polizeiangaben wurden in einzelnen Fällen Ermittlungen eingeleitet, da die Fahnen auf privatem oder nicht frei zugänglichem Gelände angebracht wurden. Neben möglichen Verstößen gegen das Hausrecht prüfen die Behörden auch, ob die Aktionen politisch motiviert waren. Der Staatsschutz in Hagen bestätigte, dass entsprechende Vorgänge in Nachrodt-Wiblingwerde und Düsseldorf untersucht werden.

Die Fahnen wurden offenbar von Anhängern in der Region auf eigene Initiative hin angebracht, nachdem die Aktion in Hagen bekannt wurde. In sozialen Medien reagierte eine führende Vertreterin der AfD darauf und befürwortete das Aufhängen von Deutschlandfahnen. In Hagen und Umgebung wurden zahlreiche Flaggen an Laternen, Zäunen und Gebäuden befestigt, vergleichbare Beobachtungen gab es auch in Teilen Düsseldorfs.

Während das Hissen der Bundesflagge grundsätzlich nicht strafbar ist, prüfen die Ermittlungsbehörden in Einzelfällen den konkreten Kontext der Aktionen. So wurde ein Fall gemeldet, bei dem ein Schild mit der Aufschrift „Nationalstolz ist kein Verbrechen“ zusammen mit einer Fahne an einem umzäunten Gelände angebracht wurde. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs ein.

Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Hagen und Düsseldorf bleibt offen, ob ähnliche Fahnenaktionen künftig auch in Wuppertal wahrgenommen werden. Sicherheitskreise betonen, dass das Hissen der Nationalflagge in Deutschland grundsätzlich erlaubt ist, solange keine strafrechtlich relevanten Begleitumstände vorliegen.